MARKENG

§ 38 MARKENG Beschleunigte Prüfung

Gesetzestext

Auf Antrag des Anmelders wird die Prüfung nach den §§ 36 und 37 beschleunigt durchgeführt.

Amtlicher Text, gemeinfrei nach § 5 Abs. 1 UrhG. Wiedergabe ohne Gewähr auf Vollständigkeit und Aktualität — maßgeblich ist die Fassung im Bundesgesetzblatt.

Verweise in dieser Norm

Paragraphen desselben Gesetzes, auf die § 38 MARKENG verweist.

§ 36 MARKENGPrüfung der Anmeldungserfordernisse

Im Gesetz benachbart

§ 37 MARKENG — Prüfung auf absolute Schutzhindernisse; Bemerkungen Dritter § 39 MARKENG — Zurücknahme, Einschränkung und Berichtigung der Anmeldung

Frage zu § 38 MARKENG?

Der Normtext sagt, was gilt — nicht, was er für Ihren Fall bedeutet. Lulius prüft das anhand des gesamten Bundesrechts und der Rechtsprechung der Bundesgerichte, mit exakten Fundstellen.

Kostenlos testen

Rechtlicher Hinweis: Die Wiedergabe des Gesetzestextes dient der Information und stellt keine Rechtsberatung im Sinne des RDG dar. Ob und wie eine Norm auf einen konkreten Sachverhalt anzuwenden ist, lässt sich aus dem Wortlaut allein nicht beantworten.