PBEFG

§ 41 PBEFG Entsprechend anwendbare Vorschriften

Gesetzestext

(1) Die Vorschriften der §§ 28 bis 30a und der §§ 32 bis 37 sind auf die Errichtung von Bau- und Betriebsanlagen für den Obusverkehr entsprechend anzuwenden. (2) Zur Errichtung von Bau- und Betriebsanlagen auf öffentlichen Straßen bedarf der Unternehmer der Zustimmung des Trägers der Straßenbaulast; § 31 Abs. 1, 2, 4 bis 6 ist entsprechend anzuwenden. (3) Im übrigen sind auf den Obusverkehr die Vorschriften der §§ 39 und 40 entsprechend anzuwenden.

Amtlicher Text, gemeinfrei nach § 5 Abs. 1 UrhG. Wiedergabe ohne Gewähr auf Vollständigkeit und Aktualität — maßgeblich ist die Fassung im Bundesgesetzblatt.

Verweise in dieser Norm

Paragraphen desselben Gesetzes, auf die § 41 PBEFG verweist.

§ 28 PBEFGPlanfeststellung und vorläufige Anordnung § 31 PBEFGBenutzung öffentlicher Straßen § 32 PBEFGDuldungspflichten Dritter § 39 PBEFGBeförderungsentgelte und -bedingungen

Im Gesetz benachbart

§ 40 PBEFG — Fahrpläne § 42 PBEFG — Begriffsbestimmung Linienverkehr

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