Zivilprozessordnung

§ 1039 ZPO Bestellung eines Ersatzschiedsrichters

Gesetzestext

(1) Endet das Amt eines Schiedsrichters nach den §§ 1037, 1038 oder wegen seines Rücktritts vom Amt aus einem anderen Grund oder wegen der Aufhebung seines Amtes durch Vereinbarung der Parteien, so ist ein Ersatzschiedsrichter zu bestellen. Die Bestellung erfolgt nach den Regeln, die auf die Bestellung des zu ersetzenden Schiedsrichters anzuwenden waren. (2) Die Parteien können eine abweichende Vereinbarung treffen.

Amtlicher Text, gemeinfrei nach § 5 Abs. 1 UrhG. Wiedergabe ohne Gewähr auf Vollständigkeit und Aktualität — maßgeblich ist die Fassung im Bundesgesetzblatt.

Verweise in dieser Norm

Paragraphen desselben Gesetzes, auf die § 1039 ZPO verweist.

§ 1037 ZPOAblehnungsverfahren

Im Gesetz benachbart

§ 1038 ZPO — Untätigkeit oder Unmöglichkeit der Aufgabenerfüllung § 1040 ZPO — Befugnis des Schiedsgerichts zur Entscheidung über die eigene Zuständigkeit

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