AUFENTHG

§ 91 AUFENTHG Speicherung und Löschung personenbezogener Daten

Gesetzestext

(1) Die Daten über die Ausweisung, Zurückschiebung und Abschiebung sind zehn Jahre nach Ablauf der in § 11 Absatz 2 bezeichneten Frist zu löschen. Sie sind vor diesem Zeitpunkt zu löschen, soweit sie Erkenntnisse enthalten, die nach anderen gesetzlichen Bestimmungen nicht mehr gegen den Ausländer verwertet werden dürfen. (2) Mitteilungen nach § 87 Abs. 1, die für eine anstehende ausländerrechtliche Entscheidung unerheblich sind und voraussichtlich auch für eine spätere ausländerrechtliche Entscheidung nicht erheblich werden können, sind unverzüglich zu vernichten.

Amtlicher Text, gemeinfrei nach § 5 Abs. 1 UrhG. Wiedergabe ohne Gewähr auf Vollständigkeit und Aktualität — maßgeblich ist die Fassung im Bundesgesetzblatt.

Verweise in dieser Norm

Paragraphen desselben Gesetzes, auf die § 91 AUFENTHG verweist.

§ 11 AUFENTHGEinreise- und Aufenthaltsverbot § 87 AUFENTHGÜbermittlungen an Ausländerbehörden

Im Gesetz benachbart

§ 90 AUFENTHG — Übermittlungen durch Ausländerbehörden § 92 AUFENTHG — Amt der Beauftragten

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