SGB10

§ 46 SGB10 Widerruf eines rechtmäßigen nicht begünstigenden Verwaltungsaktes

Gesetzestext

(1) Ein rechtmäßiger nicht begünstigender Verwaltungsakt kann, auch nachdem er unanfechtbar geworden ist, ganz oder teilweise mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden, außer wenn ein Verwaltungsakt gleichen Inhalts erneut erlassen werden müsste oder aus anderen Gründen ein Widerruf unzulässig ist. (2) § 44 Abs. 3 gilt entsprechend.

Amtlicher Text, gemeinfrei nach § 5 Abs. 1 UrhG. Wiedergabe ohne Gewähr auf Vollständigkeit und Aktualität — maßgeblich ist die Fassung im Bundesgesetzblatt.

Verweise in dieser Norm

Paragraphen desselben Gesetzes, auf die § 46 SGB10 verweist.

§ 44 SGB10Rücknahme eines rechtswidrigen nicht begünstigenden Verwaltungsaktes

Im Gesetz benachbart

§ 45 SGB10 — Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden Verwaltungsaktes § 47 SGB10 — Widerruf eines rechtmäßigen begünstigenden Verwaltungsaktes

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