SGB6

§ 266 SGB6 Erhöhung des Grenzbetrags

Gesetzestext

Bestand am 31. Dezember 1991 Anspruch auf eine Rente nach den Vorschriften im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland ohne das Beitrittsgebiet und auf eine Rente aus der Unfallversicherung, ist Grenzbetrag für diese und eine sich unmittelbar anschließende Rente mindestens der sich nach den §§ 311 und 312 ergebende, um die Beträge nach § 93 Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe b und Nr. 2 Buchstabe a geminderte Betrag.

Amtlicher Text, gemeinfrei nach § 5 Abs. 1 UrhG. Wiedergabe ohne Gewähr auf Vollständigkeit und Aktualität — maßgeblich ist die Fassung im Bundesgesetzblatt.

Verweise in dieser Norm

Paragraphen desselben Gesetzes, auf die § 266 SGB6 verweist.

§ 311 SGB6Rente und Leistungen aus der Unfallversicherung § 93 SGB6Rente und Leistungen aus der Unfallversicherung

Im Gesetz benachbart

§ 265 SGB6 — Knappschaftliche Besonderheiten § 267 SGB6 — (weggefallen)

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