Zivilprozessordnung

§ 480 ZPO Eidesbelehrung

Gesetzestext

Vor der Leistung des Eides hat der Richter den Schwurpflichtigen in angemessener Weise über die Bedeutung des Eides sowie darüber zu belehren, dass er den Eid mit religiöser oder ohne religiöse Beteuerung leisten kann.

Amtlicher Text, gemeinfrei nach § 5 Abs. 1 UrhG. Wiedergabe ohne Gewähr auf Vollständigkeit und Aktualität — maßgeblich ist die Fassung im Bundesgesetzblatt.

Im Gesetz benachbart

§ 479 ZPO — Eidesleistung vor beauftragtem oder ersuchtem Richter § 481 ZPO — Eidesleistung; Eidesformel

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