Zivilprozessordnung

§ 484 ZPO Eidesgleiche Bekräftigung

Gesetzestext

(1) Gibt der Schwurpflichtige an, dass er aus Glaubens- oder Gewissensgründen keinen Eid leisten wolle, so hat er eine Bekräftigung abzugeben. Diese Bekräftigung steht dem Eid gleich; hierauf ist der Verpflichtete hinzuweisen. (2) Die Bekräftigung wird in der Weise abgegeben, dass der Richter die Eidesnorm als Bekräftigungsnorm mit der Eingangsformel: "Sie bekräftigen im Bewusstsein Ihrer Verantwortung vor Gericht" vorspricht und der Verpflichtete darauf spricht: "Ja". (3) § 481 Abs. 3, 5, § 483 gelten entsprechend.

Amtlicher Text, gemeinfrei nach § 5 Abs. 1 UrhG. Wiedergabe ohne Gewähr auf Vollständigkeit und Aktualität — maßgeblich ist die Fassung im Bundesgesetzblatt.

Verweise in dieser Norm

Paragraphen desselben Gesetzes, auf die § 484 ZPO verweist.

§ 481 ZPOEidesleistung; Eidesformel § 483 ZPOEidesleistung sprach- oder hörbehinderter Personen

Im Gesetz benachbart

§ 483 ZPO — Eidesleistung sprach- oder hörbehinderter Personen § 485 ZPO — Zulässigkeit

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