Zivilprozessordnung

§ 523 ZPO Terminsbestimmung

Gesetzestext

(1) Wird die Berufung nicht nach § 522 durch Beschluss verworfen oder zurückgewiesen, so entscheidet das Berufungsgericht über die Übertragung des Rechtsstreits auf den Einzelrichter. Sodann ist unverzüglich Termin zur mündlichen Verhandlung zu bestimmen. (2) Auf die Frist, die zwischen dem Zeitpunkt der Bekanntmachung des Termins und der mündlichen Verhandlung liegen muss, ist § 274 Abs. 3 entsprechend anzuwenden.

Amtlicher Text, gemeinfrei nach § 5 Abs. 1 UrhG. Wiedergabe ohne Gewähr auf Vollständigkeit und Aktualität — maßgeblich ist die Fassung im Bundesgesetzblatt.

Verweise in dieser Norm

Paragraphen desselben Gesetzes, auf die § 523 ZPO verweist.

§ 274 ZPOLadung der Parteien; Einlassungsfrist § 522 ZPOZulässigkeitsprüfung; Zurückweisungsbeschluss

Im Gesetz benachbart

§ 522 ZPO — Zulässigkeitsprüfung; Zurückweisungsbeschluss § 524 ZPO — Anschlussberufung

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